Die zivilgesellschaftliche Komponente der Demokratisierung

Belarus und Ukraine im Vergleich

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion, Note: 2,0, FernUniversität Hagen (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Vergleichende Politikwissenschaft, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit dem Themenschwerpunkt Systemwandel. Dabei wurden im Rahmen eines most similar case design zwei Länder Osteuropas ausgewählt, die Ukraine und Belarus. Beide Länder sind nach der Theorie der dritten Demokratisierungswelle von HUNTINGTON (1991: 110 ff.) Transformationsstaaten der dritten Demokratisierungswelle, entstanden aus dem Einparteiensystem Sowjetunion. Neben weitgehend ähnlichen abhängigen Variablen, wie der Art der Staatsgründung, hier einer Neugründung von Staaten als Form der Ablösung des autoritären Vorgängerregimes, gibt es vor allem auch einen Unterschied, der hier untersucht werden soll. Die abhängige differierende Variable in meiner Betrachtung stellt den unterschiedlichen Fortschritt der Transition dar, der bis heute zu verzeichnen ist. Belarus ist auf Grund der rückläufigen Entwicklung seit 1996 ein besonders interessanter Fall. Die Ukraine eignet sich dabei gut als Vergleichsland, da sie als direkter Nachbarstaat trotz gleicher Voraussetzungen eine andere Entwicklung durchgemacht hat. Zunächst sollen die beiden Länder systemtransformations-theoretisch eingeordnet werden. Für die Einordnung orientiere ich mich an den Ergebnissen von MERKEL u. a. und deren Konzept der embedded democracy (vgl. MERKEL 2010: 30 ff.). Belarus gilt heute nicht mehr als Demokratie, sondern hat sich nach 1996 unter dem Regime von Aleksandr Lukaschenka zu einer Präsidialdiktatur zurückentwickelt (vgl. u. a. TIMMERMANN, 1997 und MERKEL, 2010). Bezüglich der Ukraine spricht die Forschung von einer 'defekten Demokratie', in dem Sinne, dass nach dem Konzept der embedded democracy Teilsysteme der Demokratie beschädigt sind. Die Orangene Revolution im Jahr 2004, bei der es zu friedlichen Massenprotesten kam, stellte einen Meilenstein im Demokratisierungsprozess der Ukraine dar, ausgelöst durch die Zivilgesellschaft. Jedoch kann im Nachgang keineswegs von einer befriedigenden weiteren Konsolidierung der Demokratie die Rede sein. Streitigkeiten innerhalb der politischen Eliten verhinderten, dass der durch die Zivilgesellschaft gestärkte Demokratisierungsprozess stark fortschreiten konnte. Ein Blick auf den Demokratie Status Index der BERTELSMANN-Stiftung (2008) bestätigt die unterschiedliche Demokratisierung der beiden osteuropäischen Länder: die Ukraine kommt auf einen Demokratie Status Index von 7.35, Belarus dagegen nur auf 3.93. Was ist nun die Ursache für den unterschiedlich fortgeschrittenen Demokratisierungsprozess?