Die Schweizer Volksrechte: Ausprägungen und Wirkungen in den Kantonen und Gemeinden der Eidgenossenschaft

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 2,3, Technische Universität Dresden, Sprache: Deutsch, Abstract: Welche Unterschiede in Ausprägung und Verbreitung existieren innerhalb des Schweizer Systems, speziell im Hinblick auf deren Vielfalt auf Kantons- und Gemeindeebene? Wie verhält es sich mit deren Wirkungsweise im jeweiligen Zusammenspiel mit den weiteren Systemelementen? Wie ist der Stellenwert der Volksrechte im Bezug auf Anwendung und Wirkung einzuordnen? Die Herangehensweise: Am Beginn der Arbeit wird eine Darstellung der Rahmenbedingungen halbdirekter Demokratie sowie deren Verwirklichung in der Schweiz stehen. Anschließend soll ein Überblick über die verschiedenen Volkrechte auf Kantons- und Gemeindeebene erbracht, und ihre Stellung im politischen System genauer analysiert werden. Es gilt herauszufinden, welchen genauen systemischen Stellenwert die schweizerischen Volksrechte einnehmen. Nur bedingt abhängig vom Ergebnis der letztgenannten Untersuchung schließlich, werden wir uns der generellen Wirkung der plebiszitären Elemente widmen. Es wird herauszufinden sein, inwiefern die Schweizer Volksrechte konkordanzmotivierende Eigenschaften aufweisen, inwiefern sie hohe Kosten erzeugen, ob ihnen etwa eine diskriminierende Wirkung nachgewiesen werden kann und ob sie ein Instrument zur Herstellung einer doppelten basisdemokratischen Legitimierung von Entscheidung darstellen. Ebenso werden wir untersuchen, inwieweit sie zur Öffnung der politischen Agenda für Themen von Randgruppen und unterrepräsentierten Minderheit beitragen. Bis zu diesem Punkt werden wir Referenden und Initiativen weitgehend gemeinsam und undifferenziert betrachtet haben, später jedoch noch genauer auf eventuelle Wirkungsunterschiede eingehen. Aus diesem Grund wird den Abschluss unserer Arbeit eine Darstellung der konkreten Erfahrungen, welche die Schweiz mit der Verwendung der Volksrechte auf der Kantonsebene gemacht hat, darstellen. Im Rahmen dieses Unterfangens werden - neben Gebrauchshäufigkeit, Erfolg und Erfolgsfaktoren - auch noch einmal die Wirkungen der Instrumentarien beleuchtet, in diesem Fall aber nicht theoretisch-allgemein, sondern instrumentspezifisch und anhand empirischer Untersuchungen. Es wird zu zeigen sein, dass Referenden und Initiativen - unabhängig von den vielen Gemeinsamkeiten was ihre Wirkungen betrifft - auch z.T. verschiedene Funktionen einnehmen, unterschiedliche Erfolgsaussichten genießen, in ihren Erfolgschancen von verschiedenen Faktoren abhängig sind und unterschiedliche Einflussweisen besitzen.