Der Waffenlose Krieg - Das Embargo

Embargokompetenzen der UNO, der EG und auf nationaler Ebene

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich BWL - Handel und Distribution, Note: 2,7, Technische Hochschule Köln, ehem. Fachhochschule Köln, Veranstaltung: Internationales Handelrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Ein Embargo (vgl. span.: embarga - in Beschlag nehmen, behindern) ist das staatliche Verbot, bestimmte Waren, z. B. Rüstungsgüter in bestimmte Länder auszuführen. Ein Embargo hat stets politische Gründe.' Der Begriff Embargo reicht weit in die Geschichte zurück und bezeichnete ursprünglich die Beschlagnahme fremder Handelsschiffe. Schon Napoleon Bonaparte nutzte weitreichende Boykottmaßnahmen zur Kriegsführung und im Laufe der Zeit machten sich immer mehr Staaten diese Strategie zu eigen. Bis zum heutigen Tage werden Embargos gegen Staaten oder auch einzelne Personen verhängt, um so die innenpolitische Situation eines Landes zu schwächen und so dessen politisches Verhalten zu beeinflussen. Obwohl ein Embargo mit dem Ziel verhängt wird, einen Staat wirtschaftlich unter Druck zu setzen, kann es passieren, dass nicht nur jene Länder, gegen die ein Embargo ausgesprochen wird, wirtschaftliche Schäden erleiden, sondern auch der sanktionsverhängende Staat selbst. Für Unternehmen, welche im Außenwirtschaftsverkehr tätig sind, bedeutet ein Embargo sofortiges Exportverbot in die embargobelasteten Staaten, sofern sie in dem embargoverhängenden Staat ihren Sitz haben. Unterhalten eben diese Unternehmen Niederlassungen in Drittstaaten, können auch diese Niederlassungen von dem Exportverbot betroffen sein. Auch bereits bestehende Verträge dürfen dann regelmäßig nicht mehr erfüllt werden. Da sich Wirtschaftssanktionen anscheinend immer größerer Beliebtheit erfreuen, wächst auch die Unsicherheit in den Unternehmen. Die finanziellen Einbußen sind teilweise erheblich. Außerdem können sich Unternehmen, welche bestehende Verträge nicht einhalten können, wohl kaum als zuverlässige Handelspartner etablieren. Andererseits - wer möchte dem Irak zu Zeiten Husseins schon uneingeschränkt den Waffenimport ermöglichen?